News Motorschirm Taskforce Jan 2022

Info von der Motorschirm Taskforce (Text von Nils):

ENDLICH gibt es Neuigkeiten in Sachen Allgemeinerlaubnis! (y)

Wie Ihr wisst, treibt der DULV (mit Heike) unser Vorhaben beim BMDV (vormals BMVI) voran. Bene, Johann, ich und die Mitglieder der Taskforce unterstützen dies.

Vor ein paar Tagen haben wir nach langer Zeit endlich mal wieder etwas aus dem Ministerium gehört.

Das Ministerium hat dem DULV mitgeteilt, dass die BLAG OPS (Bund-Länder Arbeitsgruppe Operations) das Thema Aussenstarterlaubnis fußstartfähige LSG Anfang Dezember besprochen hat.

Aktuell stünde die Bekanntmachung/Muster-Allgemeinverfügung für die Ballone kurz vor der Veröffentlichung. Diese soll als Muster und Vorgabe für das weitere Vorgehen dienen. Der Sachbearbeiter im BMDV würde für unser Anliegens in den nächsten Wochen zur Weiterführung der entsprechenden Arbeitsgruppen einladen.

Das Argument mit den Ballönern haben wir schon seit Jahren und ich wollte es „zusammen“ mit dem RP Düsseldorf auf dem Weg einer Verwaltungsklage für uns nutzen. Dann wurde es aber auf Europarecht umgestellt und eine Klage wäre finanziell unüberschaubar geworden. Wenn es jetzt wieder eine deutsche Verwaltungsanweisung gibt, ist die Sache eine ganz andere.

Der Argumentation des Ministeriums kann man nur zustimmen. Die meisten Punkte sind definitiv identisch und ich denke sie sind sich bereits darüber im Klaren, dass es sich verwaltungsrechtlich mit unserem Anliegen deckt. So gesehen ist das ein klarer Vorteil für uns. Nicht nur, dass wir nach meiner Meinung rechtlich einen Anspruch auf Gleichbehandlung haben, sondern auch zeitlich ist es von Vorteil, weil sie die Allgemeinerlaubnis für die Ballone fast 1:1 für uns übernehmen können.

Die Taskforce wird natürlich weiterhin dran bleiben und Euch umgehend informieren wenn es Neuigkeiten gibt.